Rechtsprechung
| BVerwG, 18.07.2003 - 4 B 49.03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,22953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Auslegung irrevisiblen Landesrechts im Revisionsverfahren - Verstoß gegen das Willkürverbot - Voraussetzungen für einen Eingriff in eigentumsrechtlich geschützte ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 01.04.2003 - 14 B 99.858
- BVerwG, 18.07.2003 - 4 B 49.03
Papierfundstellen
- ZfBR 2004, 390 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 31.85
Rückwirkende Inkraftsetzung eines ungültigen Bebauungsplans nach Fehlerbehebung; …
Auszug aus BVerwG, 18.07.2003 - 4 B 49.03
Wird ein formeller Fehler in einem ergänzenden Verfahren behoben und der Bebauungsplan rückwirkend in Kraft gesetzt, so wird hierdurch die Rechtsgrundlage für eine zuvor ergangene Beseitigungsverfügung nachgeliefert, ohne dass sich der Betroffene mit Erfolg darauf berufen kann, auf den Fortbestand der früheren Rechtslage vertraut zu haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 BVerwG 4 C 31.85 BVerwGE 75, 262).
- OVG Sachsen, 27.02.2017 - 1 A 105/16
Vorbescheid, Bebauungsplan; Einzelhandelskonzept; Erforderlichkeit der Planung, …
Die dabei erfolgte (rückwirkende) Fehlerbehebung im ergänzenden Verfahren (vgl. § 214 Abs. 4 BauGB) ist nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16. Juni 2010 - 4 BN 67.09 -, juris Rn. 7 ff. und v. 18. Juli 2003 - 4 B 49/03 - juris Rn. 4, m. w. N.;… SächsOVG, NK-Urt. v. 11. Juli 2013, BauR 2014, 809 und 16. November 2015 - 1 C 15/14 -, juris Rn. 35 m. w. N.).